In Volos demonstrierten Kommunisten, Jugendliche und Beschäftigte gegen den Besuch des US Außenministers. Auch in Athen und weiteren Städten gingen Tausende Menschen gegen die militärische Zusammenarbeit mit den USA auf die Straße.
Von HB-Redakteur Vangelis Makris
Volos – Mit Protestzügen durch die Innenstadt haben Gegner der griechisch amerikanischen Militärkooperation am Dienstag vergangener Woche in Volos gegen den Besuch von US-Außenminister Marco Rubio mobilisiert. Auf Einladung des Sektorausschusses Magnesia der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) versammelten sich am frühen Abend Demonstranten auf dem Agios Nikolaos Platz. Sie verlangten die Schließung der Militärstützpunkte im Land, den Abzug griechischer Streitkräfte aus Auslandseinsätzen und ein Ende der Beteiligung Griechenlands an internationalen Konflikten.
Die Kundgebung richtete sich gegen die weitere Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit zwischen Athen und Washington. Nach den Redebeiträgen zogen die Teilnehmer durch die Geschäftsstraßen im Zentrum von Volos. Weitere Protestaktionen fanden im Bereich der Uferpromenade statt.
Im Mittelpunkt der Kritik standen die militärischen Einrichtungen in der Region Magnesia und im weiteren Gebiet Thessaliens. Thomas Katsioulas, Sekretär des KKE Regionalkomitees Magnesia, warnte vor einer zunehmenden Einbindung Griechenlands in die militärischen Planungen der USA. Der strategische Dialog zwischen beiden Staaten führe aus Sicht seiner Partei zu einer Ausweitung der amerikanischen Militärpräsenz und zu einer stärkeren Nutzung griechischer Infrastruktur für militärische Zwecke.
Katsioulas verwies dabei auf den 111. Luftwaffenstützpunkt, das Lager Georgoula und den Hafen von Volos. Letzterer werde auch für den Umschlag militärischer Ausrüstung und für Manöver genutzt. Griechenland entwickle sich damit zunehmend zu einem logistischen Ausgangspunkt für militärische Operationen, kritisierte der KKE Vertreter. Die Partei sieht in der Nutzung solcher Einrichtungen zugleich ein erhöhtes Risiko für die betroffenen Regionen, sollte sich die Lage in den internationalen Konfliktgebieten weiter verschärfen.
Die Kritik der Kommunisten beschränkte sich nicht auf die militärische Zusammenarbeit. Sie richtete sich auch gegen die Energiepolitik der Regierung und die geplante Rolle Griechenlands als regionaler Energieknotenpunkt. Projekte wie der sogenannte Vertikale Korridor auf dem Balkan dienten nach Auffassung der KKE vor allem wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen. Eine Entlastung der privaten Haushalte bei den Energiekosten sei damit nicht zwangsläufig verbunden.
Zudem stellte die Partei die staatlichen Rüstungsausgaben und die Verpflichtungen innerhalb der NATO den finanziellen Bedürfnissen im Inland gegenüber. Während hohe Summen in militärische Vorhaben flössen, fehlten nach ihrer Darstellung ausreichende Mittel für Löhne, Renten, das Gesundheitswesen, die Bildung und den Schutz vor Überschwemmungen. Die Regierung der konservativen Nea Dimokratia und die politischen Kräfte, die deren außenpolitischen Kurs unterstützten, machte die KKE für diese Entwicklung verantwortlich.
Zu den zentralen Forderungen gehörten auch die Rückkehr sämtlicher griechischer Soldaten aus Auslandseinsätzen und ein Ende der militärischen Zusammenarbeit mit Israel. In ihrer Erklärung wandte sich die Partei gegen Opfer, die sie mit den wirtschaftlichen Interessen und den Kriegsplänen anderer Staaten begründete. Die Bevölkerung dürfe nicht für Entscheidungen bezahlen, die sie weder getroffen habe noch unterstütze, lautete die Botschaft der Mobilisierung.
Der Protest in Volos war Teil einer landesweiten Demonstrationsbewegung anlässlich des Besuchs von Rubio und der neuen Gesprächsrunde zwischen Griechenland und den USA. In Athen versammelten sich am selben Tag Tausende Menschen vor dem Parlament. Zu den Forderungen gehörten auch dort die Schließung der Militärbasen und ein Ende der Beteiligung an den Kriegen. Neben Volos und Athen fanden auch in Thessaloniki, Patras und weiteren griechischen Städten Kundgebungen gegen den Besuch des US Außenministers statt. (mav)
